Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

von lizenzfreie Bilder kaufen alpenbild.de
und alpenbild.de Scan-Service

im Folgenden auch Auftragnehmer genannt
 

1. Geltung

Die folgenden AGB gelten über die gesamte Dauer der Geschäftsbeziehung mit unseren Kunden. Sämtliche Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, insbesondere auch entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden, werden nur durch schriftliche Bestätigung des Auftragnehmers wirksam.

2. Vertragsabschluss

Die auf Internet-Seiten, Prospekten oder sonstigen Unterlagen enthaltenen, sowie die in einem sonstigen Angebot gemachten, produktbeschreibenden Angaben wie Beschreibungen, Abbildungen, Zeichnungen, Leistungsdaten o.ä., sowie Angaben über die Kompatibilität zu allen Abspielgeräten oder Computersystemen sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Dies gilt insbesondere für technische Verbesserungen. Geringe Abweichungen von solchen produktbeschreibenden Angaben gelten als genehmigt und berühren nicht die Erfüllung von Verträgen, sofern sie für den Käufer nicht unzumutbar sind.
Die vom Kunden unterzeichnete Bestellung ist bindend, bei Bestellung über das Internet, ist die Absendung der Bestellung bindend. Wir sind berechtigt, das darin enthaltene Vertragsangebot innerhalb 10 Tage durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Rechnungserteilung und Auslieferung stehen der schriftlichen Bestätigung gleich.

3. Preise

Für sämtliche Lieferungen, Produkte und Leistungen gelten die jeweiligen Preislisten. Die angegebenen Preise verstehen sich ohne Installation, Schulung oder sonstigen Nebenleistungen.
Der Versand unserer Produkte erfolgt in der vereinbarten Weise zu den in den Preislisten angegebenen Konditionen.
Aufträge, die einen Nettowert von € 100 übersteigen gelten als versandkostenfrei.
Dem Kunden steht es frei, für den Versand eine Versandversicherung einzuschließen. Die Versicherungssumme richtet sich nach der gewählten Versandart und kann den jeweiligen Preislisten entnommen werden.

4. Zahlungsbedingungen

Die Lieferung an Neukunden erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse (Überweisung / Bankeinzug) oder wahlweise per Nachnahme.
Bei Auslandsüberweisungen sind die Zahlungen so vorzunehmen, dass dem Auftragnehmer keinerlei weitere Kosten entstehen.
Registrierten Stammkunden kann darüber hinaus die Möglichkeit zur Bezahlung auf Rechnung eingeräumt werden. Dies geschieht im alleinigen Ermessen des Auftragnehmers und kann durch diesen auch jederzeit wieder rückgängig gemacht werden. Zahlungsziel hierbei ist das Rechnungsdatum plus 10 Tage, das genaue Datum hierfür ist auf der Rechnung vermerkt. Gerät der Kunde hierbei in Zahlungsverzug berechnen wir vorbehaltlich der Geltendmachung weiterer Rechte Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank.
Bis zur Bezahlung unserer gesamten Forderung aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden, behalten wir uns das Eigentum an allen von uns gelieferten Waren vor.
Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit es auf dem selben Vertragsverhältnis beruht. Der Kunde kann nur mit Gegenforderungen aufrechnen, die entweder unbestritten oder rechtskräftig sind.

5. Liefer- und Leistungszeit

Die Lieferung bzw. Leistung erfolgt in der Regel 4-7 Tage nach Auftragsannahme. Als Auftragsannahme gilt beim Scanservice das Datum der Übergabe, bzw. des Erhaltes der zu bearbeitenden Bildvorlagen. Liefer- und Leistungsverzögerung aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die es dem Auftragnehmer wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie auch infolge erheblich gestiegener Nachfrage, hat der Auftragnehmer auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erbrachten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.

6. Reklamationen und Umtausch

Sämtliche Reklamationen sind innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der Lieferung beim Kunden mit der exakten Mängelbeschreibung bei uns anzumelden. Spätere Reklamationen können nicht berücksichtigt werden. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß §§ 377 und 378 HGB bleiben hiervon unberührt.
Bezug nehmend auf das alpenbild.de Bildarchiv gilt insbesondere der Absatz 10.3 zu beachten.
In Bezug auf unseren Scanservice wird darauf hingewiesen, dass erstellte CD-Archive mit digitalen Bilddateien stets Einzelanfertigungen und somit entsprechende Datenträger vom Umtausch ausgeschlossen sind. In diesem Zusammenhang wird darauf verwiesen, dass dann auch ein Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen ist.
Diese Vereinbarung gilt nicht bei Produktionsfehlern, die der Auftragnehmer zu verantworten hat.
Im Falle von Mängeln des Liefergegenstandes, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften gehört, ist der Auftragnehmer  nach eigener Wahl berechtigt, den fehlerhaften Liefergegenstand auszubessern oder neu zu liefern. Der Kunde ist berechtigt bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung, Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) zu verlangen.
Der Kunde ist verpflichtet, dem Auftragnehmer die Überprüfung des fehlerhaften Liefergegenstandes nach dessen Wahl beim Kunden oder beim Auftragnehmer zu gestatten. Sofern der Kunde dem Auftragnehmer die Prüfung verweigert, wird der Auftragnehmer von der Gewährleistung befreit.
Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist ausgeschlossen.
Ist der Kunde Kaufmann, berühren Mängelrügen die Fälligkeit des Kaufpreisanspruches nicht, es sei denn ihre Berechtigung sei durch den Auftragnehmer schriftlich anerkannt oder sei rechtskräftig festgestellt.
Für Bildschirmschoner gilt ein 14-tägiges Rückgaberecht. Die Rückgabefrist beginnt mit dem Zeitpunkt des Erhaltes der Ware. Eine Rücknahme erfolgt nur im originalverpacktem Zustand oder wenn die Ware produktionstechnische Mängel aufweist. Der Kunde ist berechtigt, diese Ware ohne Angabe von sonstigen Gründen zurückzugeben. Voraussetzung hierfür ist die vorherige Anmeldung der Rückgabe beim Auftragnehmer. Der Kunde erhält darauf eine Retourennummer, welche außen auf der Rücksendung vermerkt sein muss. Die Portokosten trägt der Kunde. Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Annahme unfrei zurückgeschickter Sendungen zu verweigern. Dies gilt auch für Rücksendungen auf denen keine Retourennummer vermerkt ist.

7. Haftung und Schadenersatz

Im kaufmännischen Verkehr haftet der Auftragnehmer nur auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens, soweit dieser leicht fahrlässig verursacht wurde. Für die Wiederbeschaffung von Daten haftet der Auftragnehmer nicht, es sei denn, dass dieser deren Vernichtung vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat und der Kunde sichergestellt hat, dass die Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
Das dem Auftragnehmer zur Digitalisierung überlassene Bildmaterial wird von diesem mit größtmöglicher Sorgfalt behandelt. Für Schäden an solchen Vorlagen ist der Auftragnehmer nur bis zur Höhe des Wiederbeschaffungswertes des entsprechenden Rohmaterials haftbar.
Wird ein nicht versicherter Versand gewünscht, bzw. besteht beim Versand eine Unterversicherung, so haftet der Auftragnehmer nicht für den entstandenen Schaden durch Verlust oder Beschädigung der veräußerten Produkte, bzw. des zur Verfügung gestellten Original-Bildgutes.

8. Rechtsordnung, Gerichtsstand und Erfüllungsort

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts gelten im Verhältnis zwischen dem Auftragnehmer und dem Kunden nicht.
Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, ist der Geschäftssitz des Auftragnehmers Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt einer Klageerhebung nicht bekannt sind.
Für Verträge mit Vollkaufleuten wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand der  Firmensitz des Auftragnehmers vereinbart, mit der Maßgabe, dass der Auftragnehmer berechtigt ist, auch am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Kunden zu klagen.

9. Sonstige Vereinbarungen

Die Unwirksamkeit einzelner Vertragsbedingungen hat nicht die Unwirksamkeit der gesamten AGB bzw. des  Vertrages im Ganzen zur Folge
 

10. Ergänzung zum Bildarchiv

Ergänzend zu den AGB gelten für die alpenbild.de Fotoagentur und das Bildarchiv die folgenden Vereinbarungen:

10.1 Überlassenes Bildmaterial

Die AGB gelten für jegliches dem Auftraggeber überlassene Bildmaterial, gleich in welcher Schaffensstufe oder in welcher Form es vorliegt. Sie gelten insbesondere für digital übermitteltes oder elektronisches Bildmaterial.
Der Auftraggeber erkennt an, dass es sich bei dem vom Auftragnehmer gelieferten Bildmaterial um urheberrechtlich geschützte Lichtbildwerke i.S.v. § 2 Abs. 1 Ziff.5 Urheberrechtsgesetz handelt.
Vom Kunden in Auftrag gegebene Konzeptionen oder Gestaltungsvorschläge sind eigene Leistungen, die gesondert zu vergüten sind.
Das überlassene Bildmaterial bleibt Eigentum von alpenbild.de, und zwar auch in der Form, dass gegebenenfalls Schadenersatz hierfür geleistet werden muss.
Im Falle der Überlassung von Original-Dias hat der Kunde das Bildmaterial sorgfältig und pfleglich zu behandeln und darf es nur zu geschäftsinternen Zwecken der Sichtung, Auswahl und technischen Verarbeitung weitergeben.
Reklamationen, die den Inhalt der gelieferten Sendung oder Inhalt, Qualität oder Zustand des Bildmaterials betreffen, sind innerhalb von 3 Tagen nach Zugang schriftlich mitzuteilen. Andernfalls gilt das Bildmaterial als vertrags- und ordnungsgemäß, und wie verzeichnet zugegangen.

10.2 Nutzungsrechte

Der Auftraggeber erwirbt mit erfolgter Zahlung die zeitlich  unbegrenzten Nutzungsrechte am gelieferten Bildmaterial. Das Nutzungsrecht wird ohne räumliche und zahlenmäßige Begrenzung übertragen. Die Bilder können entsprechend diesem Vertrag frei genutzt werden. Die Nutzungsrechte sind allerdings nicht exklusiv, es sei denn dies wird beim Vertragsabschluß gesondert vereinbart.
Der Kunde erwirbt grundsätzlich nur ein persönliches, unübertragbares Recht eine Bilddatei bzw. ein Originaldia zu nutzen. Nicht übertragbar im Sinne des vorliegenden Absatzes bedeutet, dass das Produkt seiner Arbeit für den eigenen Gebrauch bestimmt ist oder sein direkter Arbeitgeber, Auftraggeber oder direkter Kunde der Endnutzer des Bildes ist.
Das Bild oder das Recht dieses Bild zu nutzen, darf zudem an niemanden verkauft, vermietet, verliehen, sublizensiert oder auf eine andere Weise übertragen werden.
Durch ein Produkt der Arbeit des Auftraggebers mit dem Bild darf das Recht, das Bild zu nutzen oder zu duplizieren, weder an Dritte erteilt werden, noch den Anschein erwecken, es zu erteilen. Der Auftraggeber stimmt zu, alle wirtschaftlich sinnvollen Schritte einzuleiten, um Dritte davon abzuhalten, das Bild zu duplizieren oder weiterzuverarbeiten.

10.3 Honorare

Es gilt das zwischen dem Auftraggeber und alpenbild.de vereinbarte Honorar gemäß der aktuellen Preisliste. Das Honorar versteht sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Das Honorar gilt nur für die Nutzung in der beim Vertragsabschluss vereinbarten Form. Jegliche Nutzung darüber hinaus muss bei Vertragsschluss gesondert vereinbart werden, sollte das Honorar auch hierfür gelten.
Zusätzlich zum Auftrag anfallende Kosten wie Versandkosten o.ä. gehen zu Lasten des Kunden (ab 100 € Netto-Auftragswert ist der Versand kostenfrei).
Durch den Zugang von Bilddateien auf CD-R per Post, bzw durch das Starten der Datenübertragung einer Bilddatei per eMail an den Auftraggeber, erwirbt der Auftragnehmer einen Anspruch gegenüber dem Benutzer auf Zahlung eines Honorars, gemäß der jeweils gültigen Preisliste von alpenbild.de. Der Honoraranspruch besteht auch dann, wenn es beim Übertragungsvorgang zum Abbruch der Datenübertragung kommt, ohne Rücksicht auf den Grund des Abbruchs. Der Kunde hat jedoch das Recht, den Vorgang der Datenübertragung der gleichen Datei solange einzufordern, bis der Datentransfer fehlerfrei abgeschlossen ist, bzw. dem Kunden die angeforderte Bilddatei in einer anderen Weise zugegangen ist.
Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung an den Käufer über. Die Zahlungsbedingungen sind der ausgestellten Rechnung zu entnehmen.
Sonderrabatt: Werden bei der Veröffentlichung des Bildes der Name der Bildagentur “alpenbild.de” genannt und ist dieser Hinweis eindeutig zuordnungsfähig, erfolgt gegen Nachweis eine nachträgliche Rabattierung von 10 %.

10.4 Gewährleistung

Unsere Gewährleistung ist begrenzt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Gewährleistungsfalle bestehen lediglich Ansprüche auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung und bei deren Fehlschlagen nach unserer Wahl Anspruch auf Wandlung bzw. Minderung.
Der Auftragnehmer übernimmt keinerlei Haftung für die Nutzbarkeit, Marktgängigkeit oder Markttauglichkeit der Bilder. Schadenersatzansprüche sind in jedem Falle beschränkt auf die vereinbarte Nutzungsgebühr.

10.5 Vertragsstrafe, Schadenersatz

Bei jeglicher unberechtigter Nutzung, Wiedergabe bzw. Weitergabe fällt eine Vertragsstrafe in Höhe des fünffachen Nutzungshonorars, mindestens jedoch 1500,- Euro, an, vorbehaltlich weitergehender Schadenersatzansprüche.
Der Kunde erwirbt durch die Zahlung von Vertragsstrafen kein erweitertes Nutzungsrecht an dem zur Verfügung gestellten Bildmaterial.
 

11. Ergänzung zum Scanservice

Der Auftraggeber erklärt durch die Auftragserteilung, dass sämtliche Rechte der zu digitalisierenden Vorlagen bei ihm liegen und hält den Auftragnehmer frei von Schäden oder Schadenersatzansprüchen Dritter, welche durch die Verletzung von Urheberrechten entstehen.
Sämtliche zur Verfügung gestellten Bildvorlagen werden ausschließlich für die im erteilten Auftrag definierten Zweck verwendet. Eine Weitergabe an Dritte wird ausgeschlossen.
Im Interesse des Kunden behält sich der Auftragnehmer vor, eine Sicherungskopie der angefertigten Daten-CDs zu erstellen, welche solange vom Auftragnehmer erhalten wird, bis der Kunde dem Auftragnehmer, schriftlich oder per eMail den Erhalt der Daten-CDs sowie der Original-Bildvorlagen bestätigt. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Kunde ausdrücklich die Vernichtung der Original-Bildvorlagen wünscht. Diese Sicherungskopie wird ohne weitere Benachrichtigung 6 Wochen nach Versand an den Kunden gelöscht.

Copyright 2004 by alpenbild.de

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